SPD Regionalfraktion Stuttgart

01.12.2017 in Pressemitteilungen

SPD-Regionalfraktion auf Baustellenbesichtigung an der Neubaustrecke Wendlingen - Ulm

 
Mitglieder der SPD-Regionalfraktion mit Bürgermeister Weigel und Oberbürgermeisterin Matt-Heidecker

Harald Raß: „Wir befürworten eine große Wendlinger Kurve.“

Im Rahmen einer Baustellenbesichtigung des Streckenabschnitts Albvorlandtunnel informierten sich die Mitglieder der SPD-Regionalfraktion über den aktuellen Stand der Neubaustrecke Wendlingen - Ulm. „Es war uns ein wichtiges Anliegen, dass wir uns mit den Akteuren vor Ort über den aktuellen Stand aber auch über das weiter geplante Bauvorhaben und die Herausforderungen austauschen“, betont der Fraktionsvorsitzende Harald Raß. An dem Termin nahmen unter anderem ebenfalls der Bürgermeister von Wendlingen am Necker, Steffen Weigel, und die Regionalrätin und Oberbürgermeisterin von Kirchheim-Teck, Angelika Matt-Heidecker, teil.

„Wichtig ist, dass die Entscheidung, die große Wendlinger Kurve zu bauen rasch getroffen wird,“ erklärt der Verkehrssprecher Thomas Leipnitz. Dabei sei vor allem wichtig, dass nicht die sogenannte kleine Kurve, die nur eingleisig geplant ist, sondern die große zweigleisige Wendlinger Kurve umgesetzt wird – darüber sind sich alle Beteiligten einig. „Die große Wendlinger Kurve ist zwar kostspieliger, aber sie bedeutet mehr betriebliche Flexibilität und ist insbesondere für die Verlängerung der S-Bahn von den Fildern ins Neckertal notwendig“, erklärt Raß abschließend.

 
 

27.10.2017 in Pressemitteilungen

„Der Wohnungsbau und der Verkehr bleiben die größten Herausforderungen in der Region“

 

Vor allem die Themen aus dem Verkehrsbereich und den Wohnungsbau rückte der Vorsitzende der SPD-Regionalfraktion im Verband Region Stuttgart Harald Raß in den Mittelpunkt seiner Rede zum Haushaltsentwurf des Verbandes Region Stuttgart für das Jahr 2018.

Die SPD-Regionalfraktion will den Bau von mehr bezahlbare Wohnungen für einkommensschwache Menschen in der Region ankurbeln. In ihrem Antrag fordert sie einen Wohnungsmarktbericht: „Es gibt einige positive Beispiele in der Region, diese soll der Verband vorstellen und damit Anreize auslösen. Letztendlich zählt jede Wohnung, die gebaut wird“, betont Raß.

Den S-Bahn-Gipfel möchte die SPD-Fraktion als eine feste Institution etablieren. „Bei der Stabilität des S-Bahn-Systems und beim Zustand der Schieneninfrastruktur liegt noch vieles im Argen, ein jährliches Zusammenkommen aller verantwortlichen Akteuren ist notwendig, um Verbesserungen langfristig zu erzielen“, so Raß.

Mit einem weiteren Antrag will die SPD-Fraktion die Überlegungen für einen S-Bahn-Ringschluss zwischen Flughafen und Wendlingen noch entschiedener vorantreiben als bisher. „Neben der Ertüchtigung der S-Bahn Stammstrecke ist dies für uns das Zukunftsprojekt für die S-Bahn in den nächsten Jahren“, hebt der Fraktionsvorsitzende bei seiner Rede hervor.

 

17.07.2017 in Pressemitteilungen

SPD-Regionalfraktion zu Besuch im AutomationCenter des Unternehmens FESTO in Esslingen

 
Mitglieder der SPD-Regionalfraktion mit Alfred Groll und Dr. Heinrich Frontzek

Harald Raß: „FESTO wertet mit seinem Stammsitz in Esslingen unsere Region erheblich auf.“

Globalisierung, Digitalisierung, Industrie 4.0 – diese Begriffe stehen wie keine andere für die Veränderungen unserer Arbeitswelt. Das Unternehmen FESTO verkörpert diese Themenbereiche. 

„Wie wird sich unsere Arbeitswelt in der Zukunft verändern? Diese Frage beschäftigt uns Regionalräte und es war uns ein wichtiges Anliegen, Einblicke in ein großes Unternehmen wie FESTO, das in der modernen und globalen Arbeitswelt tätig ist, zu bekommen“, betont der Fraktionsvorsitzende der SPD-Regionalfraktion Harald Raß. 

Auf Initiative und Vermittlung des Fraktionsmitglieds und Oberbürgermeisters von Esslingen, Dr. Jürgen Zieger, wurde der Firmenbesuch möglich. Die SPD-Fraktion wurde von Herrn Alfred Groll, Sprecher des Vorstands und von Dr. Heinrich Frontzek, Leiter Corporate Communication, empfangen. In einer Präsentation wurden die wichtigsten Tätigkeitsbereiche von FESTO thematisiert. Das Familienunternehmen widmet sich der Herstellung von pneumatischer und elektrischer Automatisierungstechnik. Innovative, ressourceneffeziente und nachhaltige Arbeitsweltkonzepte werden unter anderem im AutomationCenter in Esslingen entwickelt. FESTO gehört mit seinen Vertretungen in 250 Ländern, davon mit eigenen Landesgeschäftsstellen in 62 Ländern und mit rund 19.500 Mitarbeitern weltweit wahrhaftig zu den „Global Playern“.

„Wir sind glücklich, dass das weltweit erfolgreiche Unternehmen mit ihrem Stammsitz in Esslingen ein wichtiger Arbeitgeber in der Region ist und enorm dazu beiträgt, dass unsere Region ein wirtschaftsstarker Standort bleibt“, so Raß. 

 

12.07.2017 in Pressemitteilungen

Dritter Sommerempfang der SPD in der Region

 
Jürgen Lämmle, Harald Raß, Thomas Leipnitz, Peter Hofelich

Harald Raß: „Die Region Stuttgart ist der bedeutendste Ballungsraum in Baden-Württemberg. Wir müssen die Herausforderungen angehen.“

Vergangenen Mittwoch fand zum dritten Mal das Sommerfest der SPD-Regionalfraktion und der SPD in der Region statt. Rund 70 Personen waren der Einladung gefolgt, darunter die gesamte Verbandsspitze wie auch zahlreiche Mandatsträger aus der Region.

In seiner Begrüßungsrede ging der Fraktionsvorsitzende der SPD-Regionalfraktion Harald Raß auf die hoch aktuellen Themen, die in der Region behandelt und beraten werden, ein. Neben der IBA hob er vor allem die Herausforderungen im Bereich Wohnungsbau hervor: „In den nächsten 15 Jahren muss für zusätzlich 130.000 bis 150.000 Einwohner Wohnraum geschaffen werden“. So sei die Prognose. Wie dies umgesetzt werden kann, ist die große Frage, mit der sich die Regionalräte beschäftigen. „Damit verbunden ist der Bedarf an Gewerbeflächen, der derzeit nicht annähernd gedeckt werden kann“, so Raß.

„Stauregion Nr. 1 in Deutschland und Feinstaubloch Stuttgart“ – damit wird das Verkehrsgeschehen in unserer Region derzeit in der Öffentlichkeit verbunden“, erklärt Thomas Leipnitz, Vorsitzender der SPD Region und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Regionalfraktion in seiner Begrüßung. „Das muss für uns Ansporn sein, dass unsere Region Vorreiter beim Ausbau eines modernen ÖPNV in Deutschland wird. Wir kämpfen für eine zukunftsfähige Mobilität, mit dem Dreiklang aus Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur, einer attraktiven und bezahlbaren VVS-Tarifpolitik, die Teilhabemöglichkeiten für alle an der Mobilität schafft und weiteren Angebotsverbesserungen bei Bussen und Bahnen“, betont Leipnitz.

 

31.03.2017 in Pressemitteilungen

Regional bedeutsamer Schienenpersonennahverkehr im Landkreis Ludwigsburg

 

Leipnitz: „Wir sind bereit die Aufgabenträgerschaft für regional bedeutsamen Schienenpersonennahverkehr im Landkreis Ludwigsburg zu übernehmen.“

Die SPD-Regionalfraktion hat beantragt, im Verkehrsausschuss der Regionalversammlung über die aktuellen Diskussionen in Stadt und Landkreis Ludwigsburg und über die unterschiedlichen Varianten für den Neubau bzw. die Reaktivierung von Strecken für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zu berichten.

Die aktuellen Diskussionen in Stadt und Landkreis Ludwigsburg über unterschiedliche Varianten für neue Strecken für den SPNV erfordern nach Ansicht der SPD in der Regionalversammlung auf jeden Fall eine aktive Beteiligung des Verbands.

„Ich finde es mehr als befremdlich, dass die Protagonisten der Ludwigsburger Diskussion, Landrat Haas und Oberbürgermeister Spec, die Aufgabenträgerschaft der Region für eine Reihe der diskutierten Strecken bislang offensichtlich völlig ausgeblendet haben“, wundert sich der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Regional-fraktion, Thomas Leipnitz.

Deshalb muss die Klärung dieser Frage nach Ansicht der SPD im Vordergrund der Diskussion in der Regionalversammlung stehen. „Denn ohne die Klärung der Frage, wer für die Strecken eigentlich zuständig ist, sind die Diskussionen zwischen Landrat und Oberbürgermeister nur Sandkastenspiele“, findet Leipnitz, der auch Vorsitzender der SPD in der Region Stuttgart ist.

Sonst ist nach Meinung der Regional-SPD der Disput zwischen Haas und Spec nämlich der beste Weg, dass überhaupt nichts beim Ausbau des ÖPNV in Ludwigsburg und der Region passiert. „Und das kann in niemanden Interesse liegen, angesichts der großen Herausforderungen im Verkehrsgeschehen der Region. Der notwendige Ausbau des ÖPNV darf nicht an den Egos von zwei Akteuren scheitern, die nicht einmal für alle diskutierten Varianten zuständig sind“, kritisiert Thomas Leipnitz die aktuellen Auseinandersetzungen zwischen Landrat und OB.