SPD Regionalfraktion Stuttgart

24.10.2018 in Topartikel Pressemitteilungen

Sozialticket, bezahlbarer Wohnungsbau und Europa

 

Bei seiner Rede zum Haushaltsentwurf des Verbandes Region Stuttgart für das Jahr 2019 hebt der Fraktionsvorsitzende Harald Raß drei Themen hervor: Einführung eines regionweiten Sozialtickets, Schaffung von bezahlbaren Wohnraum und ein klares Ja zu Europa.

 

Angesichts der in wenigen Wochen verhängten Fahrverbote für ca. 190.000 Diesel-PKW in der Region, würde Mobilität zu einer sozialen Frage, warnt Raß. „“Es trifft viele, die sich nicht eben mal ein neues Auto kaufen können, deshalb fordern wir in unserem Antrag, dass wenigstens jetzt ein regionweites Sozialticket eingeführt wird“.

 

Auch seien Verbessrungen bei der Qualität und Kapazität der S-Bahnen, gerade jetzt mit der Einführung des 15-Minuten-Taktes, notwendig. „Hier müssen sowohl für Fahrzeugbeschaffungen als auch für die Verbesserung der Qualität durch die Einführung von ETCS mehr Haushaltsmittel eingestellt werden“, fordert Raß.

 

 

24.08.2018 in Unterwegs

Baustellenbesichtigung Stuttgart 21

 

Wir haben die Baustelle Stuttgart 21 besichtigt. Herzlichen Dank an die Geschäftsführung der Deutschen Bahn (DB) für den exklusiven Einblick und Austausch über den aktuellen Baustand der Tunnel und der charakteristischen Kelchstützen am künftigen Hauptbahnhof.

 

06.08.2018 in Pressemitteilungen

SPD-Regionalfraktion zu Besuch bei Bosch in Feuerbach

 

SPD-Regionalfraktion zu Besuch bei Bosch in Feuerbach

Harald Raß: „Der Diesel wird auch in der Zukunft eine wichtige Rolle spielen.“

Die Zukunft der Mobilität: Wie wird sie aussehen und wie soll der Wandel der Mobilität nachhaltig gestaltet werden? Diese Frage beschäftigt derzeit die Politik wie kaum ein anderes Thema. Auch in der Region Stuttgart steht das Thema Mobilität im Mittelpunkt der Debatte. „Welche Ansätze haben führende Unternehmen in unserer Region? Es war uns ein wichtiges Anliegen, hier mit dem Unternehmen Bosch in Kontakt zu treten, uns Einblicke zu verschaffen und uns über die Zukunft der Mobilität auszutauschen“, betont der Fraktionsvorsitzende der SPD-Regionalfraktion Harald Raß.

Nach einer Besichtigung des Leitwerks für Diesel Hochdruckpumpen am Standort Feuerbach erfolgte ein Austausch mit Herrn Dr. Gackstatter, Präsident von Bosch Powertrain Solutions, und weiteren Experten. Dabei wurde zunächst auf das Thema Elektromobilität eingegangen. Im Bereich der eMobilität präsentierten die Powertrain-Solutions-Experten von Bosch den elektrischen Postauslieferwagen „Streetscooter“ und den Motorroller „eSchwalbe“, die besonders für die urbane, emissionslose Mobilität geeignet sind.

 

19.07.2018 in Reden/Artikel

Stellungnahme zur Beschlussfassung über den Entwurf des Regionalverkehrsplans Regionalversammlung 18.07.2018

 

Herr Vorsitzender, 

meine Damen und Herren,

nun wird es also Passieren: in ein paar Wochen – oder Monaten – wird es Fahrverbote in der Region geben, genauer: Fahrverbote in der Landeshauptstadt, diese allerdings mit erheblichen regionalen Auswirkungen. Sollte man mich dazu nötigen, würde ich auch die Sprachregelung des Herrn Ministerpräsidenten übernehmen: sprich: nur noch „Fahrbeschränkungen“ reden. Ganz nebenbei: Ein bemerkenswerter Umgang mit Sprache für einen ehemaligen Ethiklehrer. Das Ergebnis ist wirkungsgleich: Etwa 30.000 Besitzer von Euro-4-Dieseln(oder niedriger) in Stuttgart müssen ihre Fahrzeuge stehen lassen. Hinzu kommen noch mehr 100.000 Fahrzeuge dieser Einstufung in der Region, denen es nicht viel besser gehen wird. In der nächsten Stufe kommen dann die Euro-5-Diesel dran. Wie meinte der Herr Ministerpräsident vor ein paar Tagen: „Knödel isst man nacheinander.“

Mit diesen Fahrverboten beschäftigt sich allerdings der Regionalverkehrsplan nur am Rande. Er formuliert ein Hauptziel und die Teilziele; davon immerhin 11 (!) sind hervorragend beschrieben, nahezu kein denkbarer Aspekt wurde ausgelassen, wobei dann andererseits bei der Zusammenfassung zugestanden wird, dass sich Einzelziele „teilweise durchaus widersprechen oder sogar ausschließen können“. Nun muss ich an dieser Stelle nicht im Detail die Zielsetzungen des heute zu verabschiedenden Entwurfs wiederholen, aber dass diese „Fahrbeschränkungen“ der „Mobilität von Personen und Gütern … bei freier Wahl des Verkehrsmittels … für alle Bevölkerungsschichten“ nicht ganz entsprechen dürften, wäre auch bei schwierigen Lichtverhältnissen erkennbar.

Ja, mach nur einen Plan
sei nur ein großes Licht
und mach dann noch 'nen zweiten Plan
gehn tun sie beide nicht.

- Bertolt Brecht, Dreigroschenoper

 

06.12.2017 in Pressemitteilungen

Bessere Mobilität in und um Stuttgart

 

SPD-Regionalfraktion besichtigt die Integrierte Verkehrsleitzentrale (IVLZ) in Stuttgart

Im Rahmen des „ÖPNV-Pakt Region Stuttgart“ aus dem Jahr 2014 wurde unter anderem der Aufbau einer regionalen Mobilitätsplattform beschlossen. "Ziel ist es auch in regionalem Maßstab eine Verflüssigung des Verkehrs zu erreichen, sowie eine bessere Vernetzung der Verkehrsarten herzustellen", bemerkte Fraktionschef Harald Raß. Dies nahm die SPD-Regionalfraktion zum Anlass, die IVLZ als einen zentralen Baustein dieser regionalen Plattform zu besichtigen und sich über die konkreten Tätigkeitsfelder zu informieren.

Die IVLZ trägt maßgeblich zur Staureduktion und sogar Stauvermeidung bei. Dies führt zur Verbesserung des Individual-, Bus und Bahnverkehrs in und um Stuttgart. Durch die reduzierten Emissionen wird auch die Lebensqualität der Fußgänger, Radfahrer und Anwohner der Stadt erhöht. "Die SPD-Regionalfraktion unterstützt diese wichtige und hoch komplexe Arbeit der IVLZ und hält eine langfristige Förderung der Einrichtung und ihren Ausbau zu einer regionalen Mobilitätsplattform für essentiell. Sie ist für uns eine wichtige Institution, die für eine besseren Mobilität in und um Stuttgart sorgt", betont der Verkehrssprecher der SPD-Regionalfraktion Thomas Leipnitz.