SPD Regionalfraktion Stuttgart

06.08.2018 in Topartikel Pressemitteilungen

SPD-Regionalfraktion zu Besuch bei Bosch in Feuerbach

 

SPD-Regionalfraktion zu Besuch bei Bosch in Feuerbach

Harald Raß: „Der Diesel wird auch in der Zukunft eine wichtige Rolle spielen.“

Die Zukunft der Mobilität: Wie wird sie aussehen und wie soll der Wandel der Mobilität nachhaltig gestaltet werden? Diese Frage beschäftigt derzeit die Politik wie kaum ein anderes Thema. Auch in der Region Stuttgart steht das Thema Mobilität im Mittelpunkt der Debatte. „Welche Ansätze haben führende Unternehmen in unserer Region? Es war uns ein wichtiges Anliegen, hier mit dem Unternehmen Bosch in Kontakt zu treten, uns Einblicke zu verschaffen und uns über die Zukunft der Mobilität auszutauschen“, betont der Fraktionsvorsitzende der SPD-Regionalfraktion Harald Raß.

Nach einer Besichtigung des Leitwerks für Diesel Hochdruckpumpen am Standort Feuerbach erfolgte ein Austausch mit Herrn Dr. Gackstatter, Präsident von Bosch Powertrain Solutions, und weiteren Experten. Dabei wurde zunächst auf das Thema Elektromobilität eingegangen. Im Bereich der eMobilität präsentierten die Powertrain-Solutions-Experten von Bosch den elektrischen Postauslieferwagen „Streetscooter“ und den Motorroller „eSchwalbe“, die besonders für die urbane, emissionslose Mobilität geeignet sind.

 

19.07.2018 in Reden/Artikel

Stellungnahme zur Beschlussfassung über den Entwurf des Regionalverkehrsplans Regionalversammlung 18.07.2018

 

Herr Vorsitzender, 

meine Damen und Herren,

nun wird es also Passieren: in ein paar Wochen – oder Monaten – wird es Fahrverbote in der Region geben, genauer: Fahrverbote in der Landeshauptstadt, diese allerdings mit erheblichen regionalen Auswirkungen. Sollte man mich dazu nötigen, würde ich auch die Sprachregelung des Herrn Ministerpräsidenten übernehmen: sprich: nur noch „Fahrbeschränkungen“ reden. Ganz nebenbei: Ein bemerkenswerter Umgang mit Sprache für einen ehemaligen Ethiklehrer. Das Ergebnis ist wirkungsgleich: Etwa 30.000 Besitzer von Euro-4-Dieseln(oder niedriger) in Stuttgart müssen ihre Fahrzeuge stehen lassen. Hinzu kommen noch mehr 100.000 Fahrzeuge dieser Einstufung in der Region, denen es nicht viel besser gehen wird. In der nächsten Stufe kommen dann die Euro-5-Diesel dran. Wie meinte der Herr Ministerpräsident vor ein paar Tagen: „Knödel isst man nacheinander.“

Mit diesen Fahrverboten beschäftigt sich allerdings der Regionalverkehrsplan nur am Rande. Er formuliert ein Hauptziel und die Teilziele; davon immerhin 11 (!) sind hervorragend beschrieben, nahezu kein denkbarer Aspekt wurde ausgelassen, wobei dann andererseits bei der Zusammenfassung zugestanden wird, dass sich Einzelziele „teilweise durchaus widersprechen oder sogar ausschließen können“. Nun muss ich an dieser Stelle nicht im Detail die Zielsetzungen des heute zu verabschiedenden Entwurfs wiederholen, aber dass diese „Fahrbeschränkungen“ der „Mobilität von Personen und Gütern … bei freier Wahl des Verkehrsmittels … für alle Bevölkerungsschichten“ nicht ganz entsprechen dürften, wäre auch bei schwierigen Lichtverhältnissen erkennbar.

Ja, mach nur einen Plan
sei nur ein großes Licht
und mach dann noch 'nen zweiten Plan
gehn tun sie beide nicht.

- Bertolt Brecht, Dreigroschenoper

 

06.12.2017 in Pressemitteilungen

Bessere Mobilität in und um Stuttgart

 

SPD-Regionalfraktion besichtigt die Integrierte Verkehrsleitzentrale (IVLZ) in Stuttgart

Im Rahmen des „ÖPNV-Pakt Region Stuttgart“ aus dem Jahr 2014 wurde unter anderem der Aufbau einer regionalen Mobilitätsplattform beschlossen. "Ziel ist es auch in regionalem Maßstab eine Verflüssigung des Verkehrs zu erreichen, sowie eine bessere Vernetzung der Verkehrsarten herzustellen", bemerkte Fraktionschef Harald Raß. Dies nahm die SPD-Regionalfraktion zum Anlass, die IVLZ als einen zentralen Baustein dieser regionalen Plattform zu besichtigen und sich über die konkreten Tätigkeitsfelder zu informieren.

Die IVLZ trägt maßgeblich zur Staureduktion und sogar Stauvermeidung bei. Dies führt zur Verbesserung des Individual-, Bus und Bahnverkehrs in und um Stuttgart. Durch die reduzierten Emissionen wird auch die Lebensqualität der Fußgänger, Radfahrer und Anwohner der Stadt erhöht. "Die SPD-Regionalfraktion unterstützt diese wichtige und hoch komplexe Arbeit der IVLZ und hält eine langfristige Förderung der Einrichtung und ihren Ausbau zu einer regionalen Mobilitätsplattform für essentiell. Sie ist für uns eine wichtige Institution, die für eine besseren Mobilität in und um Stuttgart sorgt", betont der Verkehrssprecher der SPD-Regionalfraktion Thomas Leipnitz.

 

01.12.2017 in Pressemitteilungen

SPD-Regionalfraktion auf Baustellenbesichtigung an der Neubaustrecke Wendlingen - Ulm

 
Mitglieder der SPD-Regionalfraktion mit Bürgermeister Weigel und Oberbürgermeisterin Matt-Heidecker

Harald Raß: „Wir befürworten eine große Wendlinger Kurve.“

Im Rahmen einer Baustellenbesichtigung des Streckenabschnitts Albvorlandtunnel informierten sich die Mitglieder der SPD-Regionalfraktion über den aktuellen Stand der Neubaustrecke Wendlingen - Ulm. „Es war uns ein wichtiges Anliegen, dass wir uns mit den Akteuren vor Ort über den aktuellen Stand aber auch über das weiter geplante Bauvorhaben und die Herausforderungen austauschen“, betont der Fraktionsvorsitzende Harald Raß. An dem Termin nahmen unter anderem ebenfalls der Bürgermeister von Wendlingen am Necker, Steffen Weigel, und die Regionalrätin und Oberbürgermeisterin von Kirchheim-Teck, Angelika Matt-Heidecker, teil.

„Wichtig ist, dass die Entscheidung, die große Wendlinger Kurve zu bauen rasch getroffen wird,“ erklärt der Verkehrssprecher Thomas Leipnitz. Dabei sei vor allem wichtig, dass nicht die sogenannte kleine Kurve, die nur eingleisig geplant ist, sondern die große zweigleisige Wendlinger Kurve umgesetzt wird – darüber sind sich alle Beteiligten einig. „Die große Wendlinger Kurve ist zwar kostspieliger, aber sie bedeutet mehr betriebliche Flexibilität und ist insbesondere für die Verlängerung der S-Bahn von den Fildern ins Neckertal notwendig“, erklärt Raß abschließend.

 
 

27.10.2017 in Pressemitteilungen

„Der Wohnungsbau und der Verkehr bleiben die größten Herausforderungen in der Region“

 

Vor allem die Themen aus dem Verkehrsbereich und den Wohnungsbau rückte der Vorsitzende der SPD-Regionalfraktion im Verband Region Stuttgart Harald Raß in den Mittelpunkt seiner Rede zum Haushaltsentwurf des Verbandes Region Stuttgart für das Jahr 2018.

Die SPD-Regionalfraktion will den Bau von mehr bezahlbare Wohnungen für einkommensschwache Menschen in der Region ankurbeln. In ihrem Antrag fordert sie einen Wohnungsmarktbericht: „Es gibt einige positive Beispiele in der Region, diese soll der Verband vorstellen und damit Anreize auslösen. Letztendlich zählt jede Wohnung, die gebaut wird“, betont Raß.

Den S-Bahn-Gipfel möchte die SPD-Fraktion als eine feste Institution etablieren. „Bei der Stabilität des S-Bahn-Systems und beim Zustand der Schieneninfrastruktur liegt noch vieles im Argen, ein jährliches Zusammenkommen aller verantwortlichen Akteuren ist notwendig, um Verbesserungen langfristig zu erzielen“, so Raß.

Mit einem weiteren Antrag will die SPD-Fraktion die Überlegungen für einen S-Bahn-Ringschluss zwischen Flughafen und Wendlingen noch entschiedener vorantreiben als bisher. „Neben der Ertüchtigung der S-Bahn Stammstrecke ist dies für uns das Zukunftsprojekt für die S-Bahn in den nächsten Jahren“, hebt der Fraktionsvorsitzende bei seiner Rede hervor.