SPD Regionalfraktion Stuttgart

17.07.2017 in Topartikel Pressemitteilungen

SPD-Regionalfraktion zu Besuch im AutomationCenter des Unternehmens FESTO in Esslingen

 
Mitglieder der SPD-Regionalfraktion mit Alfred Groll und Dr. Heinrich Frontzek

Harald Raß: „FESTO wertet mit seinem Stammsitz in Esslingen unsere Region erheblich auf.“

Globalisierung, Digitalisierung, Industrie 4.0 – diese Begriffe stehen wie keine andere für die Veränderungen unserer Arbeitswelt. Das Unternehmen FESTO verkörpert diese Themenbereiche. 

„Wie wird sich unsere Arbeitswelt in der Zukunft verändern? Diese Frage beschäftigt uns Regionalräte und es war uns ein wichtiges Anliegen, Einblicke in ein großes Unternehmen wie FESTO, das in der modernen und globalen Arbeitswelt tätig ist, zu bekommen“, betont der Fraktionsvorsitzende der SPD-Regionalfraktion Harald Raß. 

Auf Initiative und Vermittlung des Fraktionsmitglieds und Oberbürgermeisters von Esslingen, Dr. Jürgen Zieger, wurde der Firmenbesuch möglich. Die SPD-Fraktion wurde von Herrn Alfred Groll, Sprecher des Vorstands und von Dr. Heinrich Frontzek, Leiter Corporate Communication, empfangen. In einer Präsentation wurden die wichtigsten Tätigkeitsbereiche von FESTO thematisiert. Das Familienunternehmen widmet sich der Herstellung von pneumatischer und elektrischer Automatisierungstechnik. Innovative, ressourceneffeziente und nachhaltige Arbeitsweltkonzepte werden unter anderem im AutomationCenter in Esslingen entwickelt. FESTO gehört mit seinen Vertretungen in 250 Ländern, davon mit eigenen Landesgeschäftsstellen in 62 Ländern und mit rund 19.500 Mitarbeitern weltweit wahrhaftig zu den „Global Playern“.

„Wir sind glücklich, dass das weltweit erfolgreiche Unternehmen mit ihrem Stammsitz in Esslingen ein wichtiger Arbeitgeber in der Region ist und enorm dazu beiträgt, dass unsere Region ein wirtschaftsstarker Standort bleibt“, so Raß. 

 

12.07.2017 in Pressemitteilungen

Dritter Sommerempfang der SPD in der Region

 
Jürgen Lämmle, Harald Raß, Thomas Leipnitz, Peter Hofelich

Harald Raß: „Die Region Stuttgart ist der bedeutendste Ballungsraum in Baden-Württemberg. Wir müssen die Herausforderungen angehen.“

Vergangenen Mittwoch fand zum dritten Mal das Sommerfest der SPD-Regionalfraktion und der SPD in der Region statt. Rund 70 Personen waren der Einladung gefolgt, darunter die gesamte Verbandsspitze wie auch zahlreiche Mandatsträger aus der Region.

In seiner Begrüßungsrede ging der Fraktionsvorsitzende der SPD-Regionalfraktion Harald Raß auf die hoch aktuellen Themen, die in der Region behandelt und beraten werden, ein. Neben der IBA hob er vor allem die Herausforderungen im Bereich Wohnungsbau hervor: „In den nächsten 15 Jahren muss für zusätzlich 130.000 bis 150.000 Einwohner Wohnraum geschaffen werden“. So sei die Prognose. Wie dies umgesetzt werden kann, ist die große Frage, mit der sich die Regionalräte beschäftigen. „Damit verbunden ist der Bedarf an Gewerbeflächen, der derzeit nicht annähernd gedeckt werden kann“, so Raß.

„Stauregion Nr. 1 in Deutschland und Feinstaubloch Stuttgart“ – damit wird das Verkehrsgeschehen in unserer Region derzeit in der Öffentlichkeit verbunden“, erklärt Thomas Leipnitz, Vorsitzender der SPD Region und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Regionalfraktion in seiner Begrüßung. „Das muss für uns Ansporn sein, dass unsere Region Vorreiter beim Ausbau eines modernen ÖPNV in Deutschland wird. Wir kämpfen für eine zukunftsfähige Mobilität, mit dem Dreiklang aus Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur, einer attraktiven und bezahlbaren VVS-Tarifpolitik, die Teilhabemöglichkeiten für alle an der Mobilität schafft und weiteren Angebotsverbesserungen bei Bussen und Bahnen“, betont Leipnitz.

 

31.03.2017 in Pressemitteilungen

Regional bedeutsamer Schienenpersonennahverkehr im Landkreis Ludwigsburg

 

Leipnitz: „Wir sind bereit die Aufgabenträgerschaft für regional bedeutsamen Schienenpersonennahverkehr im Landkreis Ludwigsburg zu übernehmen.“

Die SPD-Regionalfraktion hat beantragt, im Verkehrsausschuss der Regionalversammlung über die aktuellen Diskussionen in Stadt und Landkreis Ludwigsburg und über die unterschiedlichen Varianten für den Neubau bzw. die Reaktivierung von Strecken für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zu berichten.

Die aktuellen Diskussionen in Stadt und Landkreis Ludwigsburg über unterschiedliche Varianten für neue Strecken für den SPNV erfordern nach Ansicht der SPD in der Regionalversammlung auf jeden Fall eine aktive Beteiligung des Verbands.

„Ich finde es mehr als befremdlich, dass die Protagonisten der Ludwigsburger Diskussion, Landrat Haas und Oberbürgermeister Spec, die Aufgabenträgerschaft der Region für eine Reihe der diskutierten Strecken bislang offensichtlich völlig ausgeblendet haben“, wundert sich der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Regional-fraktion, Thomas Leipnitz.

Deshalb muss die Klärung dieser Frage nach Ansicht der SPD im Vordergrund der Diskussion in der Regionalversammlung stehen. „Denn ohne die Klärung der Frage, wer für die Strecken eigentlich zuständig ist, sind die Diskussionen zwischen Landrat und Oberbürgermeister nur Sandkastenspiele“, findet Leipnitz, der auch Vorsitzender der SPD in der Region Stuttgart ist.

Sonst ist nach Meinung der Regional-SPD der Disput zwischen Haas und Spec nämlich der beste Weg, dass überhaupt nichts beim Ausbau des ÖPNV in Ludwigsburg und der Region passiert. „Und das kann in niemanden Interesse liegen, angesichts der großen Herausforderungen im Verkehrsgeschehen der Region. Der notwendige Ausbau des ÖPNV darf nicht an den Egos von zwei Akteuren scheitern, die nicht einmal für alle diskutierten Varianten zuständig sind“, kritisiert Thomas Leipnitz die aktuellen Auseinandersetzungen zwischen Landrat und OB.

 

31.03.2017 in Anträge

Regional bedeutsamer Schienenpersonennahverkehr im Landkreis Ludwigsburg

 

 

Antrag der SPD-Regionalfraktion Stuttgart

Verkehrsausschuss 29. März 2017

 

Die Verwaltung des Verband Region Stuttgart wird gebeten,

im Verkehrsausschuss über die aktuellen Diskussionen in Stadt und Landkreis Ludwigsburg und über die unterschiedlichen Varianten für den Neubau bzw. die Reaktivierung von Strecken für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zu berichten.

Dabei sollen insbesondere folgende Fragen im Vordergrund stehen:

  1. Für welche der in der öffentlichen Diskussion befindlichen Strecken ist der

Verband Region Stuttgart Aufgabenträger?

 

  1. Wurden im Vorfeld entsprechender Verlautbarungen von den örtlichen Protagonisten mit der Verbandsverwaltung diesbezüglich Gespräche geführt?

 

  1. Wie passen die in der öffentlichen Diskussion befindlichen Strecken in die derzeitige laufende mehrstufige Untersuchung des Verbands und anderer für ein neues/verbessertes SPNV-Angebot auf der Panoramabahn und im Raum Korntal/Feuerbach/Ludwigsburg?

 

  1. Werden diese Überlegungen des Verbands und anderer angesichts der aktuellen Diskussion im Raum Ludwigsburg nun auch auf die Schusterbahn, in Richtung Esslingen und ggf. weitere Bahnstrecken ausgeweitet?

 

  1. Wann ist mit ersten Ergebnissen oder Teilergebnissen der laufenden Untersuchung zu rechnen und werden die Ergebnisse der Überlegungen im Raum Ludwigsburg noch in diese Untersuchung des Verbands einbezogen?

 

Begründung:

Die aktuellen Auseinandersetzungen in Stadt und Landkreis Ludwigsburg über unterschiedliche Varianten für Strecken für den SPNV erfordern insbesondere dann, wenn der Verband Aufgabenträger dieser Strecken ist, eine aktive Beteiligung des Verbands an diesen Diskussionen. Hierzu ist zunächst einmal eine Gesamtschau aller auf dem Tisch liegenden Varianten zu erstellen und durch die Region zu bewerten.

 

27.02.2017 in Anträge

Verkehrsbeschränken in Stuttgart – Sondersitzung des Verkehrsausschusses

 

Verkehrsausschuss 22.02.2017

Verkehrsbeschränken in Stuttgart – Sondersitzung des Verkehrsausschusses

Antrag:

Die SPD-Fraktion beantragt, zeitnah eine Sondersitzung des Verkehrsausschusses zum Thema „Verkehrsbeschränken in Stuttgart zur Reduktion von Stickoxiden und Feinstaub – Auswirkungen auf das regionale Verkehrsgeschehen“ durchzuführen.

Begründung:

Die Landesregierung hat gestern beschlossen, in sog. Feinstaubwetterlagen ab 1. Januar 2018 Fahrverbote für Diesel-Kfz („schlechter“ als Euro 6) für die Landeshauptstadt auszusprechen. Durchgesetzt werden soll dieses Fahrverbot entweder mit einer sog. Blauen Plakette (die es rechtlich nicht gibt) oder mit Ein-und Durchfahrtsverboten. Ob und wie diese Fahrverbote praktisch durchgesetzt werden sollen, bleibt dabei unklar. Zudem ist nach den aktuellen Presseberichten von zahlreichen Ausnahmetatbeständen die Rede. Diese sollen z.B. den Lieferverkehr, Handwerk und „Härtefälle“ bei Anwohnern betreffen. Mobilität droht so zur sozialen Frage in unserer Region zu werden.

Zudem ist bisher nur von verkehrsbeschränkenden Maßnahmen in der Landeshauptstadt die Rede. Wie bekannt, sind auch eine Reihe weiterer Städte und Gemeinden in der Region von der Feinstaubbelastung betroffen. Es ist bei den angekündigten Maßnahmen der Landesregierung nicht erkennbar, ob und in welchem Umfang diese Städte und Gemeinden ebenfalls von Durchfahrtverboten berührt werden.

Eine der bisherigen Maßnahmen beim sog. Feinstaubalarm war das sog. Feinstaubticket, also die Halbierung der Fahrpreise für den öffentlichen Nahverkehr im VVS-Gebiet. Diese Maßnahme hat zwar auf der einen Seite erhebliche Kosten verursacht, von 12 Mio. entgangenen Fahrgeldeinnahmen ist die Rede, aber keinerlei Effekte erzielt.

Hinzu kommt, dass der dringend notwendige Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs in diesem Zusammenhang bisher lediglich am Rande erwähnt wird. Stattdessen werden für über 500.000 Euro Mooswände aufgestellt.
Andererseits werden zur Reduzierung von Luftschadstoffen der Bau von großen Straßenbauvorhaben der Bau des Nordostrings und der sog. Filderauffahrt gefordert. Allerdings ist nicht ersichtlich, wie Straßenbauvorhaben, die, wenn überhaupt, erst in Jahrzehnten realisiert werden könnten, einen Beitrag zur Reduzierung der aktuellen Feinstaub- und Stickoxidbelastung leisten könnten oder sollten.
Völlig unklar bleibt bei all diesen Maßnahmen, dass die Auswirkungen auf das regionale Verkehrsgeschehen, die Erreichbarkeiten von Wohn- und Arbeitsstätten, den Freizeitverkehr, den Tourismus u.a. mehr, bisher nicht erörtert und dargestellt wurden. Hierzu ist eine Sondersitzung des Verkehrsausschusses erforderlich, um die Auswirkungen darzustellen und ggf. im Entwurf des Regionalverkehrsplans zu berücksichtigen.